Subventionswirtschaft

Was ist eine Subvention?

Bei einer Subvention handelt es sich um Gelder aus öffentlichen Mitteln, um Betriebe und Unternehmen zu schützen. Sie sind als wirtschaftspolitische Maßnahmen zu sehen, um ein bestimmtes Verhalten der Teilnehmer des Marktgeschehens zu fördern.

Dieser Begriff ist nicht eindeutig definiert und sehr strittig zwischen Ökonomen und Juristen. Nur in einem Punkt können sie übereinstimmen: Finanzielle Leistungen an private Personen sind keine Subventionen im juristischen Sinne.

Ebenso ist man sich im internationalen Gebrauch des Wortes „Subvention“ nicht einig. Aus diesem Grunde kommt es in diesem Bereich auch immer wieder zu Missverständnissen und der falschen Verwendung des Begriffes „Dumping“.

Eines ist jedoch eindeutig:  Es kann nationale und europäische Subventionen für deutsche Unternehmen geben.  Im letzteren Fall würde es sich um Gelder aus dem europäischen Haushalt handeln. Allerdings wird in der europäischen Subventionswirtschaft der Begriff „staatliche Beihilfe“ verwendet.

Welche Arten der Subvention gibt es?

Die Subventionen werden in zwei Arten eingeteilt:

  • Produktionssubvention: Diese Subvention wird vergeben, um ein ganz konkretes Produkt zu fördern. Es ist dabei unerheblich, ob es später im Inland vertrieben oder für den Export bereitgestellt werden soll. Bei einer Überprüfung würden die Produktionszahlen Rede und Antwort stehen müsen.
  • Exportsubvention: Bei dieser Subvention ist die Vergabe an die Vorgabe geknüpft, dass das Produkt für den Export bereitgestellt wird. Dies wird entsprechend überprüft. Die entsprechenden Nachweise, ob und wie viel eines Produktes exportiert werden konnte, werden etwa durch entsprechende Export-Frachtbriefe der verschiedenen Transportmittel sowie der Export-Zoll-Dokumente nachgewiesen.

Wie werden Subventionen vergeben?

Nicht jeder, der eine Subvention beantragt, wird auch den Zuschlag dafür erhalten. Hierfür können unter anderem die Vergabeszenarien ein Grund sein. Denn jeder Antragsteller muss begründen, warum ausgerechnet er in den Genuss der Subvention kommen sollte. Schauen wir uns also die Vergabevarianten einmal an:

  • Überhöhte Preise: Es wird staatlich garantiert, dass Preise, die sich über dem eigentlichen Marktpreis befinden, an die Produzenten gezahlt werden. Hierzu gehören unter anderem der Interventionspreis in der Agrarwirtschaft, aber auch die Einspeisevergütung im Bereich der erneuerbaren Energien fällt in diesen Bereich.
  • Verloren gegangene Zuschüsse: Dies sind direkte Zuwendungen an das Unternehmen. Der Grund für die Ausschüttung ist auf der politischen Ebene zu suchen. Diese Mittel fließen ganz direkt in das Unternehmen. Sie müssen nicht zurückgezahlt werden.
  • Darlehen: Dieses würde in diesem Fall von der öffentlichen Hand genehmigt und betreut werden. Es ist die KfW, Kreditaufbau für Wiederaufbau, die für die Verteilung dieser Gelder zuständig ist. Für jede angebotene Darlehensvariante werden Rahmenbedingungen gestellt. Sind diese erfüllt, kann geschaut werden, welche weiteren Angebote oder Vergünstigungen für die Rückzahlung gemacht werden können. Diese Darlehen werden zu einem sehr günstigen Zinssatz angeboten. Öffentliche Banken könnten diese Zinssätze bzw. Konditionen nicht vergeben, ohne Verluste zu machen. Insbesondere werden Mittelständler, Existenzgründer, aber auch Privatpersonen mit den Darlehen der KfW versorgt. Folgende Projekte können mit diesem Geld gefördert werden: Wohnungsbau, Infrastruktur, Energiespartechniken, Filmfinanzierungen, Bildungskredite sowie Gelder, die für die Entwicklungszusammenarbeit gedacht sind.
  • Realförderung: Die öffentliche Hand vergibt viele lukrative Aufträge. Den Zuschlag erhält für gewöhnlich der günstigste Anbieter. Sind jedoch besondere politische Ziele im Spiel, kann mit Unterstützung der Realförderung ein teurer Anbieter gewählt werden. Zudem können Sachwerte, wie beispielsweise Grundstücke, zu einem dem Markt nicht angepassten Preis an einen Unternehmer veräußert werden.
  • Bürgschaften: Ist ein Unternehmer in der Lage, von einer öffentlichen Bank einen Kredit oder ein Darlehen zu erhalten, wenn er weitere Kreditsicherungen vorweisen kann, ist es der öffentlichen Hand möglich, diese in Form einer Bürgschaft zu gewähren. Vorwiegend wird diese Variante in der Exportförderung eingesetzt.
  • Steuersubvention: Hierbei kann es sich um unterschiedlichen Formen der Steuervergünstigung, des Steuererlass oder -stundung handeln.
  • Übernahme externer Kosten: Werden vom Subventionsempfänger externe Kosten gebildet, so werden diese von der Allgemeinheit übernommen. Insbesondere in der Umweltpolitik wird diese Subventionsvariante gerne eingesetzt.

Das gespaltene Verhältnis zu Subventionen

Es ist kein Wunder und durchaus verständlich, dass es an Subventionen generell und im Besonderen unterschiedliche Meinungen gibt. Bereits die unterschiedlichen Varianten einer Subvention verwirren und zudem darf man nicht vergessen, dass nicht jeder von Subventionen profitieren kann. Nehmen wir als Beispiel die Darlehen, die bei der KfW vergeben werden, etwa für die Sanierung von Heizungsanlagen, so werden wir feststellen, dass dort natürlich viele Anträge auf Subvention eingehen. Doch müssen zum einen alle geforderten Anforderungen an die neue Heizungsanlage erfüllt sein. Zudem steht der KfW ein konkreter Betrag für jedes laufende Jahr zur Verfügung. Ist der Topf leer, können natürlich immer noch Anträge gestellt werden. Leider nur werden sie aufgrund fehlender Mittel abschlägig beschieden. So fühlen sich diese Personen natürlich ungerecht behandelt. Zurecht? Auch diese Antwort ist nicht konkret möglich, weil es für beide Entscheidungen positive und negative Argumente gibt.

Korrekt ist, dass Subventionen die Einkommen oder die Produktion stützen können.

Mit Hilfe von Subventionen können die Marktpreise angehoben oder gesenkt werden. Dies bedeutet einen direkten Eingriff in das Marktgeschehen.

Durch die Vergabe einer Subvention kann ein politischer Zweck erfüllt werden.

Der Unternehmer, der sich eine Subvention sichern konnte, steht Mitbewerbern gegenüber mit einem Vorteil dar.

Subventionen können dazu  führen, dass ein Unternehmer seinen innländischen Standort beibehält, anstatt im kostengünstigeren Ausland produzieren zu lassen.

Die Globalisierung kann dazu führen, dass Subventionen, die bereits gezahlt wurden, nicht zurückgezahlt werden, obwohl das Unternehmen ins günstige Ausland umsiedeln.

Nicht immer entspricht die Höhe der Subvention dem Betrag, den der Unternehmer sich erhofft hat. Die korrekte Feststellung des Subventionsbedarfs ist recht stark mit Fehlern behaftet.

Lobbyismus ist nicht nur im Bereich der Subventionen eine Plage. Durch diese Arbeit werden oftmals unrechtmäßig Gelder eingestrichen, die in anderen Unternehmen wesentlich dringender benötigt würden.

Fazit

Korrekt angewandte Subventionen sind durchaus eine sinnvolle, positive Angelegenheit. Jedoch ist es schwierig, allen Antragstellern zu hundert Prozent gerecht zu werden. Es gibt durchaus Verbesserungsbedarf bei der Bewertung des Bedarfs, der Zuteilung der Gelder und auch der Bedingungen, die an diese Gelder geknüpft sind. Doch letztlich ist es jeder einzelne Fall, der in der Subventionswirtschaft eine große Rolle spielt. Politik, Recht und letztlich die Unternehmer sind gefragt, um eine korrekte Arbeitsweise zu gewährleisten.